25.01.2015, 12.00

Streitraum: Rechtsradikalismus – im blinden Fleck der Demokratie?

Aiman Mazyek, Christoph Möllers, Özlem Topçu und Antonia von der Behrens im Gespräch mit Carolin Emcke


Seit anderthalb Jahren verhandelt der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts im sogenannten NSU-Prozess über die Anklage gegen Beate Zschäpe sowie vier mutmaßliche Unterstützer des rechtsextremen Netzwerks National-Sozialistischer Untergrund. Was hat die juristische Aufarbeitung der Verbrechen des NSU an Erkenntnissen und Neubewertungen des Umgangs mit Rechtsradikalismus und rechtsextremen Organisationen gebracht? Ist die gesellschaftliche und politische Aufmerksamkeit gegenüber den unterschiedlichen Organisations- und Kommunikationsstrategien des Rechtsradikalismus gewachsen? Oder hat der NSU-Prozess dazu geführt, dass das gesellschaftliche Gewissen gleichsam an die Juristen delegiert wird – und Alltagsrassismus und Diskriminierung im blinden Fleck der Demokratie bleiben? Angesichts der jüngeren Formationen rechtsradikaler Ideologien und Gruppierungen – mit welchen Strategien muss und kann der Rechtsstaat, aber auch die Gesellschaft reagieren? 


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